Kategorie Recht

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Neue Rechengrößen der Sozialversicherung 2016, neuer Arbeitgeberzuschuss 2016

UPDATE: Die vorläufigen Zahlen 2017 finden Sie hier im Beitrag zu den Sozialversicherungswerten 2017 Und täglich jährlich grüßt das Murmeltier. So, oder so ähnlich könnte es lautet, wenn die neuen Grenzen für die Sozialversicherung im Herbst bekannt werden, so auch dieses Jahr. Haufe veröffentlichte wie immer die neuen, noch vorläufigen Grenzen für die Sozialversicherung 2016. Vorläufig ja, da noch die finale Bestätigung durch die Bundesregierung fehlt, in den letzten Jahren waren aber immer die vorläufigen auch die finalen Werte. Daher…

Gebühren für Kredite jetzt zurückfordern, Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 28. Oktober 2014 mit Az: XI ZR 348/13 und XI ZR 17/14

Auch wenn es nicht direkt etwas mit den Themen private Krankenversicherung, Berufsunfähigkeit oder Vorsorge zu tun hat, indirekt ist es schon etwas was auch Ihren Geldbeutel betreffen kann und daher (und weil ich gestern mehrfach von Kunden gefragt wurde) hier einige Informationen zur aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes. Gebühren für (Auto-, Immobilien-, Privat-, Konsumenten-) Kredite ab 2004 können zurückgefordert werden Der Bundesgerichtshof hatte sich bereits im Frühjahr diesen Jahres mit Rückforderungen von Darlehensgebühren beschäftigt, dieses nun in einer Entscheidung vom achten…

Rechtswidrige Datenspeicherung in der “schwarzen Liste” der Versicherer? So kommen Sie an Ihre Daten

In der letzten Woche mein Kollege Matthias Helberg über die unberechtigte Speicherung von Daten in dem Hinweis-und Informationssystem (HIS) und beschrieb dabei einen Fall, über den mehr gespeichert wurde als es hätte sein dürfen. Aus diesem aktuellen Anlass möchte ich hier noch einmal einige wichtige Punkte zusammenfassen und ihnen damit eine Möglichkeit geben, an Ihre Daten zu kommen. HIS, was ist das eigentlich? Bei dem früher beim Gesamtverband der Versicherungswirtschaft (GdV) angesiedelten Datenpool handelt es sich um eine Art SCHUFA…

Wenn Sie die Gesellschaft oder die GKV/PKV wechseln wollen, dann sollten Sie heute noch handeln

Es gibt in der Vertragswelt manchmal Fristen, die sind einem nicht so gewusst und werden schnell vergessen und darum hier eine kleine Erinnerung. Viele Versicherungen haben als Versicherungsjahr das Kalenderjahr und eine Kündigungsfrist von drei Monaten zum Jahresende. Das bedeutet in der Praxis, dass morgen am 30. September 2014 wie jedes Jahr ein wichtiges Datum ist. Bis zu diesem Datum muss die Kündigung bei der bisherigen Gesellschaft oder auch der gesetzlichen Krankenkasse eingegangen sein, falls diese noch zum 1. Januar 2015…

Der Weg zum passenden Berater in Versicherungs- und Finanzfragen, ein Schaubild

Die Welt er Vermittler, Makler, Vermögens- und Finanzberater ist nicht nur voller Missverständnisse, auch Mythen halten sich wacker und über Generationen hinweg. Selbst vermeintliche (Fach-) Journalisten bekommen “es nicht auf die Reihe” den Versicherungsvertreter von einem Versicherungsmakler auseinander zu halten. Auch bei Vermögensberatern denken die meisten an unabhängige Berater die das Vermögen der Kunden mehren. Das diese an bestimmte Gesellschaften gebunden sind und auch nur diese vermitteln können, das ist nicht nur wenig bekannt, wird von diesen auch gekonnt hinter…

Mein (Kranken-) Versicherer möchte die SCHUFA und andere Auskunfteien anfragen und das schon mit Antragstellung? Warum das einholen einer Selbstauskunft sinnvoll ist und wie sie diese bekommen

Da haben sie sich lange durch Versicherungsbedingungen gewühlt, Vergleiche gelesen und immer und immer wieder vor und Nachteile für einen Wechsel abgewogen. Und nun  wo es an die Antragstellung geht, da fällt eine Formulierung auf dem Antrag auf, die sie sich nicht so richtig erklären können. Da möchte doch der Versicherer schon während bzw. vor der Antragstellung und dem eigentlichen Vertragsschluss bei einigen Auskunfteien wie der SCHUFA oder Infoscore, Creditreform oder Bürgel Auskünfte über sie einholen. Dabei stellen sich gleich…

Die Rückkehr die Rückkehr in die gesetzliche Krankenkasse und einige Änderungen hierzu

Grundsätzlich sollte der Schritt in die private Krankenversicherung gut überlegt sein, denn eine Rückkehr in das gesetzliche System ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Dennoch kann es Situationen geben, wo es erforderlich ist, den Schritt in die gesetzliche Krankenversicherung zurück zu wählen. Arbeitslosigkeit und die Rückkehr in die GKV Wer arbeitslos wird und Leistungen wie das Arbeitslosengeld eins bezieht, der wird zunächst einmal versicherungspflichtig in der gesetzlichen Krankenkasse. Wie in meinem Beitrag Arbeitslosigkeit und die private Krankenversicherung bereits geschrieben, ist eine…

Sozialversicherungswerte zur Krankenversicherung für 2014 in der Übersicht

Jedes Jahr ändern sich einige der Werte in der Sozialversicherung. Sei es nun die Jahresarbeitentgeltgrenze, die Grenze zur Versicherungspflicht oder auch dann die Werte für die Höchstbeiträge, die studentische Krankenversicherung und vieles mehr. Damit keine Zahl “abhanden kommt”, hier einmal die Werte in der Übersicht. Wer diese lieber als pdf Datei herunterladen möchte, der findet eine entsprechende Übersicht im Downloadbereich.

Keine Folgeversicherungsbescheinigung für wirksamen Widerruf einer Krankenversicherung, LG Dortmund 2O 85/13

In der Vergangenheit gab es oft schon Diskussionen und Nachfragen zu der Wirksamkeit einer Kündigung, ohne Vorlage einer Folgeversicherungsbescheiningung. In den besprochen Fällen in der Vergangenheit ging es aber um die Wirksamkeit einer Kündigung. Mit einem anderen Fall, nämlich der Wirksamkeit eines Widerrufes, hatte sich das Landgericht Dortmund zu befassen und fällte am 22.08.2013 unter dem Aktenzeichen 2O 85/13 ein entsprechendes Urteil. Um die Hintergründe etwas besser zu verstehen, zunächst einige allgemeine Erklärungen. Was ist ein Widerruf genau? Wer heute…

Arbeitgeberzuschuss, Beitragsbemessungsgrenze und Versicherungspflichtgrenze 2014 als vorläufige Werte bekannt

Update 9.9.14: Die neuen Werte für 2015 sind (vorläufig) bekannt. Mehr Infos im Beitrag “Sozialversicherungswerte 2015“ Anders als bisher erwartet ändern sich die Werte für 2014 nun doch. Wie der Haufe Verlag gestern unter Bezug auf einen Referentenentwurf bekannt gab, ergeben sich für 2014 weitere Steigerungen. Die Zahlen für die Beitragsbemessungsgrenze in der Krankenversicherung und die der Versicherungspflichtgrenze werden sehnsüchtig erwartet, richten sich doch nach diesen auch die Zahlen für den Arbeitgeberzuschuss zur Krankenversicherung für Privatversicherte. Ebenso entscheidet diese Grenze…

Hörgeräte nur teilweise erstattet weil “angemessene Versorgung” versichert, so geht das nicht, meint das AG München im Urteil 159 C 26871/10

Die Erstattung von Hörgeräten führt in der gesetzlichen wie privaten Krankenversicherung immer wieder zu Diskussionen und Streit zwischen dem Versicherten und der Krankenkasse (GKV) oder der privaten Krankenversicherung (PKV). Auch das Amtsgericht München hatte vor einiger Zeit so einen Fall zu entscheiden, in welchem es um die Erstattung von Kosten für ein Hörgerät ging. Zunächst sei erwähnt, dass es sich um ein Urteil eines Amtsgerichtes handelt und auch wenn dieses zwischenzeitlich rechtskräftig geworden ist, so hat es doch keine weitere…

Kosten für Rechtsstreite steigen ab 01. 08. 2013- Absicherung gerade bei hohen Streitwerten wichtig

Rechtsstreite sind unangenehm, dauern lange und machen das Leben nicht gerade einfacher. Dennoch bringen Sie in vielen Fällen nicht nur Klarheit, sondern sichern auch die Möglichkeit an zugesicherte Versicherungsleistungen zu kommen, für den Fall das der Versicherer nicht leistet oder seine Leistung verweigern möchte. Gerade in den Bereichen der Personenversicherungen haben wir es sehr oft mit extrem hohen Streitwerten zu tun. So kann eine Klage gegen eine Bersufsunfähigkeitsversicherung schnell sechsstellige Streitwerte nach sich ziehen, auch in der Privaten Kranken(zusatz)versicherung sind…

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